SPANIEN BLOG
Von eurem freien Reporter Uwe Pöpping

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Sollte jemand einen deutschsprachigen Rechtsanwalt auf Gran Canaria benötigen. Wir empfehlen:

Die spanische, deutschsprachige Rechtsanwaltskanzlei Perez Alonso in Playa del Ingles.
Kontakt:
Avda. de Bonn, nº 23, Edificio Tinache, Untergeschoss, Locale 1 und 2,
35100 Playa del Inglés Karte
https://www.kanzleiperezalonso.com/de/
kanzleiperez@hotmail.com
Mob.: +34 659 940 160
Tel: +34 928 14 24 45

Die Kanzlei Perez Alonso bietet umfassende gerichtliche und außergerichtliche Unterstützung in folgenden Fachgebieten an:
Immobilienrecht, Strafrecht, Familienrecht, Erbrecht, Zivilrecht, Handelsrecht, Verwaltungsrecht, Arbeitsrecht

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Spanische Gesetze auf deutsch

Da ich aus eigener Erfahrung weiß, dass es recht schwierig ist, sich bei den spanischen Gesetzen zurechtzufinden, werde ich den Schritt wagen, und versuchen, die wichtigsten spanischen Gesetze ins deutsche zu übersetzen. Da ich aber kein amtlicher Übersetzer bin, kann keine Garantie für die absolute Richtigkeit der Übersetzungen übernommen werden. Da diese Übersetzungen also Uneigennützig somit kostenlos zur Verfügung gestellt werden und KEINE amtliche Übersetzung sind, besteht auch KEINERLEI Haftung für mögliche Übersetzungsfehler.

Liebe Leser:
Ich bin auch ein wenig auf eure Hilfe angewiesen. In den übersetzten Gesetzestexten befinden sich unzählige interne Links auf andere Artikel des Gesetzes, aber auch externe Links zu anderen übersetzten Gesetzen und auch zu den Original-Quellen. Trotz aller Sorgfalt kann es bei diese Menge doch immer mal zu Schreibfehlern kommen. Solltest ihr beim Studium der Texte einen nicht funktionierenden Link, oder einen mit falschem Ziel, erkennen, teilt mir das doch bitte per Kontaktform mit, danke.

ACHTUNG:
Zunächst werde ich bei den einzelnen Gesetzen die Artikel hier einsetzen, die ich im Rahmen der "Tipps und Tricks" genannt und verlinkt habe. Alle weiteren Artikel der Gesetze werden ich später nach und nach ergänzen. Sofern allerdings jemand für einen dringenden Fall die Übersetzung von Gesetzestexten benötigt, gerne bei mir melden.

Inhalt:

Grundlegende Gesetze

• Die spanische Verfassung
  Verfassung des Königreich Spanien vom 27. Dezember 1978
  (Übersetzung noch nicht vollständig. Es werden zunächst nur die Artikel übersetzt, die in anderen Zusammenhängen benötigt werden)
• Das spanische BGB, genannt Zivilgesetzbuch (Codigo Civil)
  Königlicher Erlass vom 24. Juli 1889 zur Veröffentlichung des Zivilgesetzbuches
  (Übersetzung noch nicht vollständig. Es werden zunächst nur die Artikel übersetzt, die in anderen Zusammenhängen benötigt werden)

Gesetze zum Thema Einwanderung und Residenz

• Das spanische Zuwanderungsgesetz
  Königliches Dekret 240/2007 vom 16. Februar
  (Übersetzung vollständig)
• Verordnung zum spanischen Zuwanderungsgesetz
  Organisches Gesetz 4/2000 vom 11. Januar über die Rechte und Freiheiten von Ausländern in Spanien und ihre soziale Integration
  (Übersetzung vollständig)

Gesetze zum Thema Immobilien

• Das spanische Immobiliengesetz
  Gesetz 29/1994 vom 24. November 1994 über städtische Mietverträge.
  (Übersetzung vollständig)
• Das spanische Hypothekengesetz
  Gesetz 5/2019 vom 15. März zur Regelung von Immobilienkreditverträgen
  (Übersetzung vollständig)
• Das spanische Hypothekengesetz, vom 08.02.1946
  Dekret vom 8. Februar 1946 zur Genehmigung des neuen offiziellen Wortlauts des Hypothekengesetzes
  (Übersetzung vollständig)
• Notariatsgesetz vom 28. Mai 1862
  Notariatsgesetz verabschiedet am 28. Mai 1862 mit Aktualisierungen bis heute.
  (Übersetzung vollständig.)
• Gesetz zur Regulierung des Hypothekenmarktes
  Gesetz 2/1981, vom 25. März 1981
  (Übersetzung noch nicht vollständig. Es werden zunächst die Artikel übersetzt, auf die in anderen Gesetzen verlinkt wurde.)
• Überarbeitung Katastergesetz
  Königliches Gesetzesdekret 1/2004 vom 5. März zur Genehmigung des überarbeiteten Textes des Immobilienkatastergesetzes
  (Übersetzung noch nicht vollständig. Es werden zunächst die Artikel übersetzt, auf die in anderen Gesetzen verlinkt wurde.)

Gesetze zum Thema Straßenverkehr

• Grundlage zum spanischen Straßenverkehrsgesetz
  Gesetz 18/1989 vom 25. Juli 1989 über die Grundlagen des Verkehrs, den Verkehr von Kraftfahrzeugen und die Sicherheit im Straßenverkehr
  (Übersetzung vollständig)
• Das spanische Straßenverkehrsgesetz
  Königlicher Gesetzeserlass 6/2015 vom 30. Oktober zur Verabschiedung der überarbeiteten Fassung des Gesetzes über den Verkehr, den Verkehr von Kraftfahrzeugen und die Straßenverkehrssicherheit
  (Übersetzung vollständig)
• Die spanische Straßenverkehrszulassungsordnung
  Königlicher Erlass 2822/1998 vom 23. Dezember 1998 zur Genehmigung der Allgemeinen Fahrzeugverordnung
  (Übersetzung in Arbeit)
• Königliches Dekret über Maße und Gewichte von Fahrzeugen
  Königliches Dekret 490/1997 vom 14. April, das die Straßenverkehrsordnung ändert und die maximalen Gewichte und Abmessungen von Fahrzeugen festlegt
  (Übersetzung vollständig)

Gesetze zum Thema Strafrecht

• Spanisches Strafgesetzbuch
  Organisches Gesetz 10/1995 vom 23. November 1995 über das Strafgesetzbuch
  (Übersetzung noch nicht vollständig. Es werden zunächst nur die Artikel übersetzt, die in anderen Zusammenhängen benötigt werden)
• Spanische Strafprozessordnung
  Königlicher Erlass vom 14. September 1882 zur Genehmigung des Strafprozessgesetzes
  (Übersetzung noch nicht vollständig. Es werden zunächst nur die Artikel übersetzt, die in anderen Zusammenhängen benötigt werden)
• Königlicher Erlass Genehmigung des Strafprozessrechts
  Königlicher Erlass vom 14. September 1882 zur Genehmigung der Strafprozessordnung
  (Übersetzung noch nicht vollständig. Es werden zunächst nur die Artikel übersetzt, die in anderen Zusammenhängen benötigt werden)
• Organisches Gesetz 19/1994 vom 23. Dezember über den Schutz von Zeugen und Sachverständigen in Strafsachen
  Organisches Gesetz 19/1994 vom 23. Dezember über den Schutz von Zeugen und Sachverständigen in Strafsachen
  (Übersetzung noch nicht vollständig. Es werden zunächst nur die Artikel übersetzt, die in anderen Zusammenhängen benötigt werden)

Gesetze im Rahmen Soziale Sicherheit

• Rechte von Menschen mit Behinderungen und ihre soziale Eingliederung
  Königliches Gesetzesdekret 1/2013 vom 29. November, das den konsolidierten Text des Allgemeinen Gesetzes über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und ihre soziale Eingliederung genehmigt
  (Übersetzung vollständig)
• Das spanische Opferschutzgesetz
  Gesetz 4/2015 vom 27. April über das Statut der Opfer von Straftaten.
  Dieses Gesetz gilt auch für in Spanien residente Ausländer.
  (Übersetzung vollständig)
• Das spanische Gesetz über Hilfe für Opfer
  Gesetz 35/1995 vom 11. Dezember 1995 über die Hilfe und Unterstützung für Opfer von Gewaltverbrechen und Verbrechen gegen die sexuelle Freiheit
  (Übersetzung vollständig)
• Verordnung zur Umsetzung des Statuts für Opfer
  Königlicher Erlass 1109/2015 vom 11. Dezember, der das Gesetz 4/2015 vom 27. April über das Statut der Opfer von Straftaten umsetzt und die Ämter für die Unterstützung von Opfern von Straftaten regelt.
  (Übersetzung vollständig)
• Das spanische Gesetz gegen geschlechtsspezifische Gewalt
  Organisches Gesetz 1/2004 vom 28. Dezember über umfassende Schutzmaßnahmen gegen geschlechtsspezifische Gewalt
  (Übersetzung noch nicht vollständig. Es werden zunächst nur die Artikel übersetzt, die in anderen Zusammenhängen benötigt werden)
• Gesetz zum Schutz von Zeugen und Sachverständigen
  Organisches Gesetz 19/1994 vom 23. Dezember über den Schutz von Zeugen und Sachverständigen in Strafsachen
  (Übersetzung vollständig)

Dateschutz/Kommunikation

• Gesetz 11/2007 elektronische Kommunikation
  Gesetz 11/2007 vom 22. Juni über den elektronischen Zugang der Bürger zu öffentlichen Dienstleistungen
  (Übersetzung noch nicht vollständig. Es werden zunächst nur die Artikel übersetzt, die in anderen Zusammenhängen benötigt werden)
  

Unternehmensrecht

• Gesetz 2/1995, 23. März, GmbH, Sociadad Limitada SL
  Gesetz 2/1995 vom 23. März 1995 über Gesellschaften mit beschränkter Haftung
  (Übersetzung noch nicht vollständig. Es werden zunächst nur die Artikel übersetzt, die in anderen Zusammenhängen benötigt werden)
  

Sonstige Gesetze

• Kanarisches Gesetz zum Klimaschutz
  Gesetz 6/2022 vom 27. Dezember über den Klimawandel und die Energiewende auf den Kanarischen Inseln. Übersetzung erfolgt demnächst.https://www.boe.es/buscar/act.php?id=BOE-A-2023-2941&p=20240625&tn=2
  

Unvollständige Gesetze
Im Folgenden sind Gesetze aufgeführt, die unvollständig sind, aber Artikel aufgeführt werden, bei denen in anderen Gesetzen darauf verlinkt wird.

• Spanisches Gesetz Rechtssystem öffentliche Verwaltungen
  Gesetz 30/1992 vom 26. November 1992 über das Rechtssystem der öffentlichen Verwaltungen und das gemeinsame Verwaltungsverfahren.
  (Übersetzung unvollständig)
  
• Gesetz 7/1985 Grundlagen der lokalen Verwaltungen
  Gesetz 7/1985 vom 2. April 1985 zur Regelung der Grundlagen der lokalen Verwaltung
  (Übersetzung unvollständig)
  
• Dekret 2/2004 Lokale Finanzverwaltung
  Königlicher Gesetzeserlass 2/2004 vom 5. März zur Verabschiedung der überarbeiteten Fassung des Gesetzes über die lokalen Finanzverwaltungen
  (Übersetzung unvollständig)
  
• Organgesetz 3/2018 vom 5. Dezember über den Schutz personenbezogener Daten und die Gewährleistung der digitalen Rechte
  Datenschutzbestimmungen und digitale Rechte
  (Übersetzung unvollständig)
  
• Gesetz 1/2000 vom 7. Januar Zivilprozessordnung
  Gesetz 1/2000 vom 7. Januar über Zivilverfahren
  (Übersetzung unvollständig)
  
• Gesetz 33/2003 vom 3. November
  Gesetz 33/2003 vom 3. November über das Vermögen öffentlicher Verwaltungen
  (Übersetzung unvollständig)
• Gesetz 24/2001 vom 27. Dezember
  Gesetz 24/2001 vom 27. Dezember über steuerliche, administrative und gesellschaftliche Maßnahmen
  (Übersetzung unvollständig)
  
• Gesetz 39/2015 vom 01. Oktober
  Gesetz 39/2015 vom 1. Oktober über das gemeinsame Verwaltungsverfahren der öffentlichen Verwaltungen
  (Übersetzung unvollständig)
  
• Gesetz 39/2015 vom 01. Oktober
  Königlicher Gesetzeserlass 2/2004 vom 5. März zur Verabschiedung der überarbeiteten Fassung des Gesetzes über die lokalen Finanzverwaltungen
  (Übersetzung unvollständig)
  

In Kürze
Gesetze die in nächster Zeit übersetzt werden

• Königliches Dekret 1055/2022 vom 27. Dezember über Verpackungen und Verpackungsabfälle
• Gesetz 12/1995 vom 11. Mai über Unvereinbarkeiten zwischen Mitgliedern der Landesregierung und hohen Beamten der allgemeinen Staatsverwaltung
• Gesetz 22/1988 vom 28. Juli über die Küsten
• Gesetz 53/1984 vom 26. Dezember über Unvereinbarkeiten des Personals im öffentlichen Dienst.
• Gesetz 2/1995 vom 23. März über Gesellschaften mit beschränkter Haftung